Als Verein zur Förderung des Gedankengutes des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk sind wir zutiefst schockiert über die Vorkommnisse vom 15. Juli in der Türkei, die einen Umsturz-Versuch von der Gülen Bewegung zugeschrieben Teilen des Militärs darstellen sollen.

Wir möchten klarstellen, dass wir jegliche Art nicht legitimierter bzw. anti-demokratischer Handlung, die gegen den verfassungsrechtlich geschützten Rechtsstaat gerichtet ist, ausdrücklich ablehnen. Es steht außer Frage, dass die involvierten Drahtzieher und verantwortlichen Personen der Geschehnisse vor den unabhängigen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Allerdings sind vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen, die wir mit großer Sorge beobachten, festzuhalten:

Die auf dem Fundament der laizistisch-demokratischen Staatsprinzipien Atatürks errichtete Republik Türkei stellt die unerlässliche Grundlage für den Frieden, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit der türkischen Bevölkerung und Region dar. Diese in der Verfassung der Republik Türkei verankerten und unveränderbaren Prinzipen und Werte sind für immer und ewig mit der türkischen Nation als alleiniger Souverän im Lande vereint. Die türkischen Streitkräfte, als Garant dieser laizistischen und rechtstaatlich-demokratischen Ausrichtung der Türkei, genießen in der gesamten Bevölkerung ein hohes Ansehen und Vertrauen.

In Folge der Ereignisse kam es in einer bislang noch nie dagewesenen Form zu einer Konfrontation zwischen uniformierten Soldaten einerseits sowie der Polizei und „im Namen der Demokratie“ unverantwortlich auf die Straße gerufenen Zivilisten andererseits, die leider teilweise im Blutvergießen endete. Des Weiteren kam es zu barbarischen Lynchmorden unbewaffneter Soldaten durch aufgebrachte Mobs, die wir auf das Schärfste verurteilen!

Die Geschehnisse dürfen nicht als Vorwand für die Aushebelung der rechtstaatlichen Prinzipien durch die massenhaften „Säuberungs-maßnahmen“ im gesamten Staatsapparat dienen. Das unrechtmäßige Außerkraftsetzen der parlamentarisch-demokratischen Staatsordnung im Sinne eines machtpolitisch motivierten Eingriffs in die verfassungsrechtlich vorgesehene Gewalteinteilung kann in keinster Weise toleriert werden.

Wir rufen die türkische Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit eindringlich dazu auf, nicht Teil der religiös oder ethnisch propagierten gesellschaftlichen Spaltung und Polarisierung zu werden, sondern treu dem Leitgedanken Atatürks den Grundwerten der Republik Türkei (Rechtstaatlichkeit, Laizismus, Demokratie und Sozialstaatsprinzip) eng verbunden zu bleiben.

Hochachtungsvoll Der Vorstand des Vereins zur Förderung des Gedankengutes Atatürks in Hessen e.V.

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